Bad Oeynhausen -

die einzige Stadt mit Autobahnanschluss im Kurpark


Ausschnitte aus der lokalen Presse

© 2000-2008 Neue Westfälische -  Bad Oeynhausener Kurier

 

NW 2. Juli  2008

    Wie entscheidet das Gericht? - {Der große Bericht im Lokalteil Seite 2. Sechs Bürgerinnen und Bürger wurden befragt und es ist erschreckend, was ich lesen kann. Eine Meinung zu haben, ohne sich um die Hintergründe zu kümmern, Halbwissen, Nichtwissen, Falschwissen - unsere unabhängige Presse hätte ja so viel zu tun, aber so bleiben diese Äußerungen unkommentiert stehen. Grund für die von allen als unhaltbar angesehene Situation auf der Mindener-/Kanalstraße ist sicher auch, das der Rat der Stadt Bad Oeynhausen durch eine folgenreiche Fehlentscheidung mit dafür gesorgt hat, das vor Jahrzehnten die Autobahn A30 in unserem Kurpark endetet, damit auch alle Autos durch unsere Stadt hindurchfahren!

Jeder sollte wissen, dass das Bundesverwaltungsgericht nicht über Unsinn oder Sinn der Nordumgehungsplanung entscheidet, es entscheidet auch nicht, ob die Nordumgehung gebaut wird oder nicht. Das Bundesverwaltungsgericht prüft einzig die Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses, der Inhalt kann noch so unsinnig sein. Falls das Bundesverwaltungsgericht die Rechtmäßigkeit feststellen sollte, so folgt daraus nicht zwingend, dass die Nordumgehung auch gebaut werden muss. Ein Bauherr ist jederzeit in der Lage seine Planung zu revidieren und dafür gibt es ja genug gute Argumente.}

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NW 19./20. April  2008

    Gefährliche Strecke - {Auf der geplanten Trasse der Nordumgehung werden Blindgänger aus dem letzen Weltkrieg vermutet. Ob und in welchem Umfang das ggf. Einfluss hat, weiß niemand so genau. Also abwarten. Die Aussage von Ulrich Windhager von Straßen NRW, niemand wisse zur Zeit, was tatsächlich unten im Erdreich stecke, betrifft auch bestimmt die  alte Müll-Deponie Breitensiek in Dehme. Aber da haben wir mal Gottvertrauen!}

NW 18. April  2008

    Nordumgehung: Verhandelt wird Anfang Juli - {Der Zeitraum für den Verhandlungsbeginn steht fest, das Ergebnis noch nicht. Die einzige Aufgabe des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig ist es, die Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses zu prüfen. Es trifft keine Aussage über den Sinn oder Unsinn dieser Planung, und somit besteht auch bei Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses keine Pflicht diese chaotische und im Ergebnis umweltzerstörende Planung umzusetzen. Eine neue umweltverträgliche und kostengünstige Planung kann jederzeit durchgeführt werden, Voraussetzung dafür ist natürlich die verantwortlichen Politiker beauftragen diese. Dazu ist es natürlich notwendig, dass die Politiker sich die Mühe machen und sich mit den Betroffenen, aktuell und zukünftig, ehrlich auseinander zusetzten.}

NW 17. April  2008

    Barg sieht die Verwaltung in der Pflicht - {Die unendliche Geschichte geht weiter und die Bürger warten auf Informationen! Ich bin gespannt, ob bis zum 4. Mai eine Informationsveranstaltung stattfindet. Es ist schon interessant wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende Kurt Nagel sagt: „Wir haben diese Veranstaltung schondreimal beschlossen. Wir müssen sie nun einfach durchführen, wenn der Landesbetrieb es nicht tut.“ Ich finde es ziemlich dreist, dass es überhaupt 3 Auforderungen bedarf! Die Aussage von Projektleiter Fischer Straßen NRW: „Wir sind vom Bundesverwaltungsgericht Leipzig abhängig und würden gerne erst eine Entscheidung abwarten.“, ist schon sehr merkwürdig. Wenn Straßen NRW die Planung ordentlich gemacht hat, dann sollen sie auch dazu stehen!}

NW 9. April  2008

    Aus den Fehlern gelernt - {Ein Leserbrief - Frau Annegret Sudwischer bringt uns die über 40 Jahre alten Fehlentscheidungen, die die eigentliche Ursache der aktuellen unhaltbaren Situation auf der Mindener-/Kanalstraße sind, in Gedächtnis. Durch eine erneute Fehlentscheidung, der Verlagerung des Verkehrs in den nördlichen Teil der Stadt, wird dieser Fehler wiederholt. Zur ersten katastrophalen Fehlentscheidung, die Autobahn im Kurpark enden zu lassen, kommt nun die zweite, den Autobahnverkehr in den Norden der Stadt zu verlagern hinzu. Und niemand soll sagen, er habe nicht gewusst, dass dort wo eine Autobahn ist auch viele Autos fahren, damals und heute.}

NW 7. April  2008

    „Pro Nordumgehung" erneuert Transparent - {Herr Dieter Dunker und Herr Manfred Kreylos vom Verein Pro Nordumgehung haben es geschafft, das Transparent hängt wieder. O-Ton Herr  Dieter Dunker : „Wenn der Richter hier im Stau gestanden hat, hat er am eigenen Leib gespürt, was wir seit Jahren ertragen müssen.“ Leider wird wieder einmal das gesamte Konzept des Vereins Pro Nordumgehung deutlich, es geht nicht um die Entlastung der Innenstadt, um den Schutz der Umwelt oder Gesundheit, um die erhaltenswerte Landschaft und Naherholungsgebiete, es geht ausschließlich darum, die Nordumgehung zu bauen, wie dumm das auch sein mag. Der Name ist Programm "Verein Pro Nordumgehung", ob die unerträgliche Belastung der Anwohner an der Mindener-/Kanalstraße nur etwas nach Norden verlagert wird, ist diesen Vereinsmitgliedern gleichgültig.}

NW 4./5. April  2008

    Einladung zum Gespräch - {Ein Leserbrief - Herr Dirk Lenger antwortet auf den Leserbrief vom 28.März 2008. Es sind keine schmeichelnden Worte die Herr Dirk Lenger dazu findet, er lädt Herrn Klaus Wißner, als Verfasser des Leserbriefes, zu einem Gespräch in das Info-Büro der Notgemeinschaft ein. Ein Anruf unter der Tel. (0 57 31) 2 27 79 genügt und Herr Dirk Lenger hat für ihn Zeit. Endlich mal eine Chance für Herrn Klaus Wißner einen Gegner der Nordzerschneidung von seinen Ansichten zu überzeugen. Mal schauen, ob er die Chance ergreift?}

     Lebenszeichen aus der Aktenwelt - { DA WAR NOCH WAS  - Herr Jörg Stuke hofft wie alle auf ein rasches Ergebnis der Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht}

    Besuch aus Leipzig - {Ulf Domgörgen, Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, war am 4.April 2008 zu Gast in Werste, um mit Klägern gegen die Nordumgehung zu sprechen und sich selbst ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Wollen wir hoffen, dass der Besuch Herrn Domgörgen und seine Kollegen darin unterstützt im Sinne Bad Oeynhausens und seiner Bürger zu entscheiden.}

NW 1. April  2008

    „Ratssitzung ins Bürgerhaus verlegen" - {Rat und Ausschuss für Stadtentwicklung fordern seit 2007 in gebotener Dringlichkeit, zeitnah Bürgerversammlungen in den betroffenen Ortsteilen durchzuführen. Kommt unser Bürgermeister dieser unzweideutigen Aufforderung nach? Bis heute nicht! Warum findet diese Information nicht statt? Führt die Information evtl. dazu, dass noch mehr Bürger der Stadt begreifen, was über die Stadt kommt, sollte die Nordzerschneidung gebaut werden? Umfassende Information aller Bürger ist die Grundlage für eine gelebte Demokratie!}

NW 28. März  2008

    Trip entlang der Kanalstraße - {Ein Leserbrief - Herr Klaus Wißner meint wahrscheinlich auch mich , wenn er über "diese Mitbürger" schreibt. Die  Anwohnern an der Kanal- und Mindener Straße leiden bereits seiteinigen Jahrzehnten an erheblicher seelischer und körperlicher Belastung wegen fehlender Lärmschutzmaßnahmen und wegen der durch Abgase verursachten ständigen Luftverschmutzung; leider ist das nicht neu und es ist auf die auch vom Rat der Stadt bad Oeynhausen unterstützte Entscheidung zurückzuführen, die Autobahn im Kurpark enden zu lassen. Herr Wißner möchte eine Entlastung für die Anwohner an der Mindener- / Kanalstraße, genau das will die Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne auch erreichen. Im Gegensatz zu Herrn Klaus Wißner, möchte die Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne eine Lösung, die nicht dazu führt, dass die Belastung einfach in den Norden der Stadt verlagert wird (Sankt Floriansprinzip). Damit auch Menschen wie Herr Klaus Wißner das begreifen, müssen diese schon lange bekannten Argumente immer und immer wiederholt werden. Vielleicht versteht auch Herr Klaus Wißner das irgendwann. Übrigens sind bei den Versammlungen der Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne auch Befürworter der Nordumgehung gern gesehen, nur leider hat sich dort noch niemand als solcher gemeldet, verstehen kann ich das! Wenn Sie Herr Klaus Wißner die Fragen bzgl. des Lückenschlusses an Hand des Planfeststellungsbeschlusses beantworten können, dann sollten sie es bitte auch tun. Ich hätte da eine, wo ist die wissenschaftlich abgesicherte Gegenüberstellung der 3 Varianten des Lückenschlusses A2/A30? Vielleicht bekomme ich ja doch eine Antwort.}

NW 7. März  2008

    Die Nordumgehung auch aus Sicht der Anwohner - {Es ist schön, dass "Straßen NRW" langsam merkt, dass es bei einer Autobahn nicht nur Autos auf der Strasse sondern auch Menschen neben der Strasse gibt. „Ausgewählte Standpunkte“ sollen in  „fotorealistischen Situationen“ den Bürgern die Schönheit und Leichtigkeit der Trasse näher bringen. In sechs bis acht Wochen will uns der "Landesbetrieb Straßen NRW" sein Werk vorstellen.}

NW 5. März  2008

    Absurder geht`s nicht“ - {Für die Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne ist die Ablehnung der Verbesserungsforderungen zur A30 Nordumgehung durch den "Landesbetrieb Straßen NRW" keine Überraschung. Laut Aussage der Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne gab am 18. April 2007 und am 20.Juni 2007 Schreiben an das Verkehrsministerium, weitere Korrespondenz geschweige denn Verhandlungen gab es offensichtlich nicht. Wenn nun intensive Verhandlungen mit dem NRW-Verkehrsministerium aufgenommen werden sollen, dann ist die Frage mehr als berechtigt, was ist seit April 2007 passiert, nichts?!}

NW 29. Februar  2008

    Bürger müssen zahlen - {Ein Leserbrief - Herr Friedrich Backs stellt Fragen, die schon Jahre einer Antwort bedürfen, doch leider findet sich niemand, der diese Antworten gibt. Fragen zum Wertverlust, zur Belastung des Haushaltes der Stadt, usw. Wo ist die seit Jahren geforderte wissenschaftlich qualifizierte und fundierte Gegenüberstellung der möglichen Varianten zum Lückenschluss?}

NW 23./24. Februar  2008

    Einmischung erlaubt und erwünscht - {Herr Dr. Olaf Winkelmann äußert sich zu den Aussagen von Herrn Günter Kozlowski, Staatssekretär im Verkehrsministerium NRW (siehe hier).}

    Bad Oeynhausener Bürger sollen entscheiden - {Eine Veranstaltung der Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne im Schloss Ovelgönne zum Thema „Die Nordzerschneidung - und was die Behörden nicht sagen". Ca. 500 Menschen besuchten die Veranstaltung in der u.a. Herr Dirk Lenger dem Monstrum Nordzerschneidung ein Gesicht gab (Fotomappe Modell Nordzerschneidung). Die Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne legte einen Brief  an den Landrat des Kreises zur Unterschrift vor, mit dem der Landrat in in seiner Funktion als Kommunalaufsichtbehörde aufgefordert wird, Herrn Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann anzuweisen, die vom Stadtrat beschlossenen Bürgerinformationen durchzuführen.}

NW 22. Februar  2008

    Absage aus dem Verkehrsministerium - {Eindeutige Aussagen von Herrn Günter Kozlowski, Staatssekretär im Verkehrsministerium NRW, zu aktuellen Wünschen zur Nachbesserungen der Nordumgehung: „Der jetzige Zustand lässt keinen Raum für Änderungen. Und schon gar nicht für eine Einmischung eines Vertreters des Landes.“ „Natürlich kann eine Stadt von den Planungen abweichen, aber dann muss sie die Mittel dafür auch selbst in die Hand nehmen.“ „... es bundesweit einheitliche Vorgaben gibt – egal ob in Bad Oeynhausen, Zwickau oder Flensburg.“ „Es gab ein jahrelanges Verfahren, in dem Zeit genug war, Wünsche vorzutragen. Jetzt ist es dafür zu spät. Jetzt gibt es einen Planfeststellungsbeschluss“. Diese Aussagen von Herrn Günter Kozlowski lassen an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig, seine Meinung ist damit eindeutig abgesteckt. Für ihn ist der "Deckel drauf", es wird sich nichts mehr ändern (lassen). Ein rechtskräftiger Planfeststellungsbeschluss erlaubt entsprechend der Planung zu bauen, er verpflichtet jedoch nicht dazu und ein Planfeststellungsbeschluss ist im politischen Verfahren auch abänderbar!

    „Wir verlieren unsere Heimat“ - {Ein Leserbrief - Herr Wolfgang Karmeyer sieht den Verlust der Heimat kommen, so wie wir sie kennen und befürwortet den Bau eines Tunnels als Alternative zur Nordzerschneidung durch den nördlichen Teil Bad Oeynhausens. Aber so ganz verlieren wir die Heimat ja nicht aus dem Blick, Dirk Lenger hat ja frühzeitig alles fotografiert (Fotomappe Modell Nordzerschneidung mit Bildern der Umgebung) so können wir unsern Kindern und Kindeskindern wenigstens später einmal sagen, wie schön es früher einmal war.}

NW 20. Februar  2008

    Hoffen auf Hilfe vom Landesminister - {Rainer Müller-Held zieht ein parteiübergreifend klingendes Fazit: „Im Grunde sind wir alle auf einmal betroffen.“ Niemand im Rat ist zufrieden mit dem Schreiben des Landesbetriebs „Straßen NRW". Das die Hoffnungen groß waren kann ich nachvollziehen, doch die Erwartungen sind doch mehr oder weniger erfüllt worden! Ich glaube nicht, dass Herr Wittke unbekannte Geldquellen auftut, um die Bad Oeynhausener und die Löhner Bürger zu beglücken, aber diese Erwartung lasse ich gerne enttäuschen. Sinnvoller und preiswerter ist natürlich der Bau des Tunnels oder der Südumgehung, aber davon will Herr Wittke bestimmt nichts hören.}

NW 19. Februar  2008

    Vor die Wand laufen lassen - {Nun also ist das Schreiben vom Landesbetrieb „Straßen NRW"  zum 15-Punkte-Forderungskatalog des Stadtrates eingegangen. Das Ergebnis ist wie erwartet, die Planer haben sich an die gesetzlichen Minimalstandards gehalten, was nicht verwunderlich ist, und sehen keine Notwendigkeit und auch keine Möglichkeit davon abzuweichen. Warum hat diese Art der Beantwortung der Fragen ein halbes Jahr gedauert? Was wurde hier verhandelt? Letztendlich wundere ich mich, dass überhaupt Schutzmaßnahmen in dem Umfang ergriffen werden soll, da doch die Trasse der Nordzerschneidung nach Aussage von Herrn Windhager nicht innerhalb der Stadt Bad Oeynhausen und somit außerhalb eines geschlossenen Wohngebietes verläuft. Wenn Herr Windhager nicht weis wo er plant, dann gehe ich auch davon aus, dass er nicht weis was er plant.}

   Die Besser-Wisser  - { KOMMENTAR  - Der Kommentar von Herrn Peter Steinert zum Schreiben von Herrn Windhager des Leiter „Straßen NRW" Niederlassung Bielefeld.  Hat den wirklich jemand geglaubt, „Straßen NRW" würde über die gesetzlichen Mindeststandards hinaus Maßnahmen zum Lärm-, Umwelt- und Menschenschutz befürworten? Wer sollte das finanzieren? Wer die Mittel genehmigen?}

NW 1. Februar  2008

    Notgemeinschaft will Landrat einschalten - {Unter dem Eindruck der 50. Montagsdemonstration unter Beteiligung von Vertretern der Löhner Ratsfraktionen und des stellvertretenden Löhner Bürgermeisters erneuert die Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne ihre Forderung an Herrn Mueller-Zahlmann, sich endlich dazu zu äußern, ob er die Bürger über die A 30-Planungen informieren will. Notfalls soll die Kommunalaufsicht eingeschaltet werden, um ihn dazu zu bewegen.}

    Zynische Argumentation - {Ein Leserbrief - Herr Manfred Althoff empfindet es als Zynismus wie für die Schönheit der Brückenplanung argumentiert wird.}

    Dem Gewissen folgen - {Ein Leserbrief - Herr Hartmut Nolting möchte, dass unsere Ratsvertreter nur ihrem Gewissen folgen und er erwartet dann, dass der Wahnsinn Nordzerschneidung beendet wird. Er sieht seine schlimmsten Befürchtungen durch die Vorstellung der Planung übertroffen, er weis, dass bei Realisierung der Planung unumkehrbare Schäden im Werretal entstehen und Das Werretal, so wie wir es heute noch erleben, wird es dann nicht mehr geben. Die Welt in Bad Oeynhausen und im Werretal wird auf den Kopf gestellt, wenn die Nordzerschneidung, das ist die ehrliche Bezeichnung, verwirklicht werden sollte.}

NW 30. Januar  2008

    „Verharmlost und schön geredet“ - {Ein Leserbrief - Herr Mathias Köhler schreibt zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 24. Januar 2008 und gibt die Aussage von Herrn Windhager Leiter „Straßen NRW" Niederlassung Bielefeld, wie folgt wieder: „Die geplante Autobahn A30-Nordumgehung verläuft nicht durch die Stadt Bad Oeynhausen und sei auch größtenteils für die in einiger Entfernung wohnenden Menschen gar nicht zu sehen.“ Auf Grund dieser Aussage muss ich sagen, Herr Windhager weiß nicht wovon er redet und er sollte sich schleunigste eine neue Aufgabe suchen!}

    Autobahnbrücke als Wahrzeichen - {Ein Leserbrief - Frau Susanne Wiete fordert in ihrem Lesebrief Rat und Verwaltung zu kreativen Denken auf, hoffen wir für alle das es nicht auf die Probe gestellt wird.}

    „Oeynhausener Rat ist untätig“ - {Ein Leserbrief - Frau Kerstin Schleemann und Herr Jörg Prätorius aus Löhne fragen sich und uns alle, ob und wie der Ausschuss für Stadtentwicklung seine Aufgaben versteht und wahrnimmt. Der Wahnsinn der unnötigen Nordzerschneidung ist eine Sache, aber der Wahnsinn schlechthin ist die Untätigkeit des Rates bei diesem Thema.}

NW 29. Januar  2008

    Montagsmarsch gegen das „Monstrum“ - {„Wir halten durch“, war gestern Abend die einhellige Meinung der rund 250 Demonstranten, die an dem 50. Protestmarsch gegen die Nordumgehung teilnahmen.}

    „Die Bürger entscheiden lassen“ - {Ein Interview mit Klaus Rasche, dem Vorsitzenden der Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne. „Es ist nie zu spät“.}

    Wo ist Bad Oeynhausen? - {Ein Leserbrief - Herr Harald Nottmeier schreibt zum Bericht über die Die Leichtigkeit der Autobahn, er war bei der Informationsveranstaltung anwesend. Was ist auf der Präsentation der Brückenbauwerke passiert. Herr Windhager hat gesagt: „die Nordumgehung verläuft nicht in Bad Oeynhausen“. Wie kann ein Planer an verantwortlicher Stelle mit soviel Unkenntnis oder Ignoranz diese Verantwortung übertragen bekommen. Aber das Ergebnis ist doch dann auch klar, wenn die Autobahn außerhalb Bad Oeynhausens verläuft, dann muss auf die in Bad Oeynhausen lebenden Menschen auch keine Rücksicht genommen werden. Insofern plant Herr Windhager nur konsequent. Doch warum lese ich hierzu nichts in meiner Tageszeitung oder höre von den Ausschussmitgliedern? Waren sie nicht anwesend oder hatten sie ein interessanteres Thema, als Herr Windhager diese elementare Aussage machte. Wir werden auch das wohl nie erfahren.}

    „Nerv der Bürger getroffen“ - {Am Mittwoch, 30. Januar, um 19.30 Uhr lädt die Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne zu einer außerordentlichen Versammlung im „Wöhrener Krug“ ein. Klaus Rasche und Reiner Barg wollen damit die Reaktionen aus der Bürgerbewegung auf die Präsentation einiger Details der A 30-Planung im Stadtentwicklungsausschuss aufgreifen.}

NW 26. Januar  2008

    Bauzeit: fünfeinhalb Jahre für Nordzerschneidung? - {Ein kurzer Abriss über die geplanten 4 Phasen bei der Realisierung des Moloch Nordumgehung.}

    Die Leichtigkeit der Autobahn - {der zweite Teil zum Bericht von gestern. Ulrich Windhager, Leiter der Niederlassung von „Straßen NRW" in Bielefeld, nahm den Architekten in Schutz. „Er kann die Eingriffe in die Natur ja nicht ungeschehen machen.“ Damit hat Herr Windhager recht und deshalb müssen an der geplanten Stelle eben die Eingriffe in die Natur unterbleiben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung nahm die Planungen nicht nur zur Kenntnis, sondern fordert erneut den Bürgermeister auf, eine Bürgerinformation durch Straßen NRW einzufordern. Mal abwarten, ob unser Bürgermeister diesmal reagiert!}

    Besuchertag im neuen Info-Büro - {Immer mittwochs, von 14.45 bis 17.45 Uhr ist das Bürgerbüro der Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne , Weidenweg 7, geöffnet.}

NW 25. Januar  2008

    Brücken am Seil - {Der Planer der Brückenbauwerke stellte seine Leistung am Donnerstag dem nicht geneigten und nicht geneigten Publikum vor. Technisch und optisch ist an den 29 Brücken nicht auszusetzen, wenn man sie denn losgelöst von der Umgebung und nur die Funktion sieht, nur ist das statthaft? Die Brücken sind für die Fahrzeuge bebaut nicht für die Menschen die daneben wohnen müssen. Der Architekt Herr Kind-Barkauskas hat sich bestimmt viel Mühe mit den Autobahnbrücken gegeben, und seine Aussage: "Das werden Wahrzeichen" ist leider bestimmt richtig. Ist es für Bad Oeynhausen wünschenswert, wenn statt des Jordansprudels eine 300 Meter lange Autobahnbrücke zum Wahrzeichen wird, abgesehen von den Kosten, die das Ändern des Logos der Stadt damit verursacht. Die Brücken sind bestimmt nach dem aktuellen Stand der Technik geplant, auf einer Strecke von nicht einmal 10 Kilometern 29 Brücken, die das gesamte Umfeld bestimmen werden. Ist es normal, dass 29 Brücken in einer Stadt gebaut werden? Normalerweise verbinden Brücken, doch diese Brücken werden Bad Oeynhausen ein weiteres Mal teilen, ich hoffe das hat mittlerweile jeder begriffen.}

NW 18. Januar  2008

    „Taktieren statt Bürgernähe“ - {Ein Leserbrief - Herr Friedrich Backs fordert vom Rat und vom Bürgermeister Mehr Demokratie bitte!" Er rügt die Informationspolitik des Bürgermeisters und möchte eine Abstimmung zur Nordzerschneidung.}

NW 17. Januar  2008

    „Den Schriftverkehr veröffentlichen" - {Herr Mueller-Zahlmann wurde in seiner Funktion als Bürgermeister der Stadt Bad Oeynhausen vom Rat am 13. Juni 2007 ausdrücklich beauftragt, Verhandlungen mit dem Landesbetrieb „Straßen NRW", dem Landesverkehrsministerium und dem Kreis Minden-Lübbecke auf der Grundlage der 15 Verbesserungsvorschläge aufzunehmen und zu führen. Außer einem Gespräch am 29. August ist offensichtlich nichts passiert. Was für ein Selbstverständnis hat der Bürgermeister, welches Selbstverständnis hat der Rat, dass er sich das gefallen lässt. Warum fragt niemand nach? Sind die Punkte aus diesem Katalog schon abgeschrieben?}

NW 15. Januar  2008

    Neues zur Nordumgehung im Ausschuss - {Am Donnerstag, 24. Januar, wird der Architekt Dr. Kind-Barkauskas die Brücken und Lärmschutzwände, die an Nordumgehung geplant werden, im Stadtentwicklungsausschuss vorstellen. Die öffentliche Sitzung beginnt um 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses.}

NW 12./13. Januar  2008

    Die Planer mauern" - {Der Bürgermeister soll über den Planungsstand der Nordumgehung berichten und tut es wieder einmal nicht. Herr Barg hat Einsicht in die Akten genommen und ist zu interessanten Schlüssen gelangt. „Es ist einfach viel zu wenig passiert, um die Beschlüsse des Rates zur Nordumgehung umzusetzen.“ Zum 15- Punkte -Katalog vom 13. Juni 2007 zur Verbesserung der Planung hat der Bürgermeister laut Aktenlage letztmals im August 2007 eine Stellungnahme vom Landesbetrieb „Straßen NRW" eingefordert. Der Landesbetrieb „Straßen NRW" hat es scheinbar nicht nötig, darauf zu antworten. Nichts ist passiert, wer ist unser Bürgermeister, dass er sich ein solches Verhalten von Straßen NRW" bieten lässt oder bieten lassen muss oder will?}

NW 8. Januar  2008

    „Bad Oeynhausen geht uns alle an“ - {Ein Leserbrief - Herr Eckhard Grummert nimmt das Neujahrs-Grußwort von Herrn Mueller-Zahlmann und mach sich Gedanken über den lokalen Beitrag zum Klimaschutz. Sein Hinweis, dass durch eine Tunnellösung ein Großteil der entstehenden Schadstoffe ausgefiltert werden könnten ist nicht neu , aber scheint bei einigen immer noch nicht angekommen zu sein.}

NW 4. Januar  2008

    Vorsicht heißt die Mutter des Verfahrens - {Wie ist der aktuelle Stand des Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig  zur Nordumgehung? „Es wird angestrebt, im ersten Halbjahr 2008 zu einer Entscheidung zu kommen.“, sagt die Gerichtssprecherin. Das wäre nicht der erste verschobene Termin. Interessant ist auch, dass sich mit der geplanten Nordumgehung womöglich noch das Bundesverfassungsgericht befassen muss. Damit könnte sich ein Baubeginn weiter verzögern. Grund für diese Entwicklung sind die Klagen gegen die Nordumgehung. Denn sie wenden sich nicht allein gegen die Trasse. Sie bezweifeln auch, dass das Überspringen sämtlicher Instanzen und damit der direkte Weg zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verfassungsgemäß ist.}

NW 3. Januar  2008

    Unbekannte beschmieren Banner - {Demokratie lebt von Meinungsäußerung, doch wenn man seine Meinung nicht artikulieren kann, greift man zu unfairen Mitteln. das wiederholte Zerstören von Hinweistafeln und Plakaten der Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne zeugt nicht gerade von überragender Intelligenz, aber was soll man auch erwarten. Dass diese Zerstörer denn auch Befürworter der Strasse sind die vieles andere zerstört ist naheliegend, da die Plakate der Verein Pro Nordumgehung nicht beschädigt wurden.}

- 2007 -

 

NW 20. Dezember  2007

    "Von Bürgernähe keine Spur" - {Das immer gleiche Thema, der Bürgermeister möchte die Bürger nicht über die Ergebnisse der Verhandlungen mit dem Landesbetrieb „Straßen NRW" informieren. Vielleicht gibt es keine Ergebnisse und dann gibt es auch nicht zu berichten, es kann manchmal so einfach sein. Allerdings denke ich auch, dass unsere Ratsvertreter den Bürgermeister freundlich auffordern sollten, seiner Pflicht nachzukommen und uns Bürger der Stadt Bad Oeynhausen umfassend zu informieren. }

NW 1./2. Dezember  2007

    Notgemeinschaft will Bürgerbefragung - {Die Notgemeinschaft möchte, dass eine Bürgerbefragung durchgeführt wird. Grundsätzlich stehe ich einer solchen Befragung ja positiv gegenüber, da sie ein Stimmungsbild aufzeigen kann. Doch wie so häufig steckt der Teufel im Detail, wer darf an der Umfrage teilnehmen? Alle Bürger, gibt es Altersbeschränkungen, die, die durch die Nordzerschneidung direkt betroffen sind (in welchem Bereich der Trasse?), alle Bürger aus Bad Oeynhausen, auch oder nur Bürger aus Löhne, alle die die A2 in Bad Oeynhausen/Löhne benutzten, alle die von einer Südumgehung betroffen sind, haben Speditionsunternehmer doppeltes Stimmrecht?}

NW 23. November  2007

    Unmenschlicher Zustand - {Ein Leserbrief - Herr Harald Nottmeier antwortet auf den Leserbrief von Herrn Manfred Kreylos. Er hinterfragt unter anderem die etwas seltsame Arithmetik, ... wie kommen Sie auf die Zahl 40.000 als Befürworter der Nordumgehung?", er fragt nach dessen Demokratieverständnis, ... ausgerechnet Sie als langjähriger Politiker zum Schweigen aufrufen.  Ist eine Aussprache und eine Diskussion nicht immer fruchtbar." Aber Demokratieverständnis und Diskussionsbereitschaft hören vielleicht da auf, wo man keine Argumente mehr hat.}

    Stück Lebensqualität geopfert - {Ein Leserbrief - Frau Annegret Sudwischer schreibt zur grundsätzliche Gedanken zur Verantwortung der Stadträte. „Die jetzigen „Stadtväter“ und „Stadtmütter“ werden immer diejenigen sein, egal ob sie beim Bau der Nordumgehung noch im Amt sind oder nicht, die für diese Zerstörung die Verantwortung tragen." Die Mehrheit dieses Stadtrats hat nichts unternommen, um die Nordzerschneidung zu verhindern, sondern sich hinter Vorschriften und Zuständigkeiten versteckt oder einfach geschwiegen.}   

    Für den Tunnel, gegen den Bogen - {Die SPD in Mennighüffen lehnt den Bau der Nordumgehung ab. Auch die SPD-Ratsfraktion lehnt nach wie vor den Autobahnbau durch Wohngebiete und Naturschutzgebiete strikt ab und fordert den Bau eines Tunnels. Es geht also auch anders als in Bad Oeynhausen.  Walter Nesenhöner merkte an, Vielen Menschen in Rehme, in Dehme, in Wöhren, in Eidinghausen, in Volmerdingsen, in Wulferdingsen und in Löhne sei nicht klar, welche Belastung die lange Bauzeit mit sich bringe. Krach, Dreck und Abgase würde das ganze Gebiet überziehen." Und er meinet damit die Bauphase der Nordumgehung, selbstverständlich ist auch bei der Realisierung der Tunnel-/Trog-Lösung mit Behinderungen zu rechnen. Aber da ja die Knickstrasse Richtung Exter ("Südumgehung light") ausgebaut werden soll, siehe auch  Südumgehung "light" auf der Überholspur vom 31.März 2004 und  Großbrücke oder Doppelkreisel vom 09. Januar 2007, kann diese Strasse während der Bauphase den überörtlichen Verkehr aufnehmen, oder durch den Landesbetrieb „Straßen NRW" gleich vernünftig und Kostengünstig als Lückenschluss A2/A30 geplant werden.}

NW 20. November  2007

    Standortsicherung - {Ein Leserbrief - Herr Henrik Kemana hegt den Verdacht, dass die Planung der Nordzerschneidung zur Existenzsicherung der Außenstelle Minden des Landesbetrieb „Straßen NRW" dienen soll. Grund seiner Vermutung ist die Vergabe der Planungsleistungen im Rahmen der Nordumgehung für den Tunnel durch den Hahnenkamp. Die restlichen Planungsleistungen der Nordumgehung („Ein Großteil der Planung besteht aus „normalem“ Straßenbau.“) könnten vom Landesbetrieb „Straßen NRW" erbracht werden. Beim Bau einer Tunnel-/Trog-Lösung wäre das Verhältnis natürlich umgekehrt und es wären anscheinend fast alle Planungsleistungen von externen Dienstleistern und mangels Fachwissens nicht von Straßen NRW in Minden oder gar Bielefeld erbringbar.}

NW 17./18. November  2007

    Typisch und bezeichnend? - {Ein Leserbrief - Herr Dirk Lenger beschreibt das Engagement und den Einsatz der Befürworter einer Entlastung der Stadt vom Verkehrschaos durch eine sinnvolle Lösung. Leider ist dieser Leserbrief durch die Redaktion der NW an 10 (zehn!) Stellen gekürzt worden. Dazu passt dann auch der folgende Leserbrief von Herrn Manfred Kreylos. Herr Dirk Lenger bringt die wichtigsten Grunde für eine schnelle Lösung, die nicht die Nordumgehung sein kann. Dass sein Wunsch, seine FotoShow offiziell den Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern zu präsentieren abgelehnt wurde, kann doch nicht verwundern. Mein Vorschlag: Er lädt alle Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürger zu einer selbst organisierten geschlossenen Veranstaltung ein (da müssen die Ratsmitglieder auch nicht diskutieren), dann kann er uns ja berichten wer gekommen ist und wer nicht.}

    Unmenschlicher Zustand - {Ein Leserbrief - Herr Manfred Kreylos hat geschrieben. Anzuerkennen ist, dass er einer der wenigen ist, die sich "öffentlich" vehement zur Nordzerschneidung bekennen, nur leider setzt er sich nicht mit den Argumenten der Befürworter und Gegner auseinander. Doch der Reihe nach - den ersten Absätzen seins Leserbriefes kann ich ja ohne Probleme zustimmen, wobei ich die Zahl der Bürger, die den Netzschluss (die Verbindung zwischen A2 und A30) schnell haben wollen, auf weit mehr als 40.000 Menschen schätzte, u. a. die Gegner der Nordzerschneidung wie die Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne, die Befürworter der Nordzerschneidung wie der Verein Pro Nordumgehung, unser Stadtrat, und alle die dem täglichen Chaos in Bad Oeynhausen ausgesetzt sind, dieser Zustand ist unmenschlich. Ursache ist der Wahnsinn die A30 mitten im Kurpark von Bad Oeynhausen enden zu lassen, dies wurde sehenden Auges bei der Planung und Realisierung vor Jahrzehnten in Kauf genommen. In seinem Leserbrief setzt sich Herr Manfred Kreylos nicht mit Argumenten auseinander, sondern er stellt primär auf den rechtlichen Rahmen des Verfahrens ab. Leider hat Herr Manfred Kreylos immer noch nicht die Tragweite des Baus einer Nordzerschneidung begriffen; solange er sich nicht dem Für und Wider stellt, wird es ihm auch nicht gelingen. "Es ist einfach unredlich, die Bürgerinitiative „Pro Nordumgehung“ zu Stellungnahmen und Diskussionen aufzufordern, die es einfach nicht mehr geben kann." schreibt Manfred Kreylos. Ich kann nichts Unredliches daran finden, einen Verein der die Realisierung der Nordumgehung als Vereinsziel hat, zu genau dieser Diskussion aufzufordern. Aber auch in der Vergangenheit hat der Verein Pro Nordumgehung damit geglänzt, bei Bürgerveranstaltungen nicht anwesend zu sein und bei Diskussionen keine substantiellen Beiträge zu bringen. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass die oberste Priorität des Vereins Pro Nordumgehung nicht die Entlastung der Bürger der Stadt von den Folgen des täglichen Verkehrschaos ist, sondern einzig und allein der Bau der Nordzerschneidung, auf dieser Basis fällt natürlich jede Argumentation sehr schwer, leider!}

NW 13. November  2007

    Lichter für den Tunnel - {Ein Bericht über die 41. Montagsdemonstration der Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne. Stimmen von Alten und Jungen von direkt Betroffenen und von Menschen die sich der Anstrengung einer Auseinadersetzung mit Argumenten gestellt und dann eine Entscheidung für sich persönlich getroffen haben. Diese Menschen setzten sich für ihre Meinung ein, davon lebt unsere Demokratie.}

NW 10./11. November  2007

    Montagsdemo hat Geburtstag - {Seit einem Jahr gehen die Menschen bei Wind und Wetter auf die Strasse um für ihr Anliegen, den Schutz aller Menschen und der Stadt Bad Oeynhausen, den Bau einer Alternative zur Nordzerschneidung, zu demonstrieren. Sie zeigen, dass sie für ihre Meinung stehen und versuchen mit Gegnern und Befürwortern über die zu erwartenden Probleme zu reden. Was machen die Gegner vom Verein Pro Nordumgehung, sie planen eine Großdemonstration und die fällt dann aus, sie diskutieren nicht, sie argumentieren nicht und reden von der schweigenden Mehrheit. Auch wenn es so ist, hat die Mehrheit immer recht?}

NW 29. Oktober  2007

    Der Hoffnungsfunke glimmt weiter - {Die Gegner der Nordumgehung marschieren mit Fackeln entlang der geplanten Autobahntrasse von der Dehmer Straße Ackerstraße. In den kommenden 4 Wochen soll dieser Zug bei entsprechendem Wetter jeden Samstag um 18.30 Uhr stattfinden. „Wir leisten hier massiven Widerstand gegen die größte Bedrohung des unteren Werretals. Man kann unseren Zug in der Dunkelheit sehr gut sehen. Vielleicht schaffen wir es ja auf diese Weise, die Bevölkerung aufzurütteln.“, so die Aussage von Rainer Barg. Ich hoffe, dass sich dem Schlusssatz von Frau Eva Habbe noch viele anschließen: „Darum kämpfe ich weiter. Denn wenn ich kämpfe kann ich vielleicht verlieren, wenn ich nicht kämpfe habe ich aber schon verloren.“}

NW 27./28. Oktober  2007

    Fabeln und Phantasien" - {Ein Leserbrief - Herr Marco Rinne fabuliert und fantasiert hier heftig. Ich zitiere sein Zitat: "Bei den Bauarbeiten an diesem Großprojekt mitten in der Stadt lassen sich Belästigungen und Erschwernisse für die Anwohner, Gewerbetreibenden und Besucher nicht vermeiden. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung wird versucht, diese Beeinträchtigungen auf ein Minimum zu reduzieren. Unumgänglich sind zeitweilige Verkehrseinschränkungen und -umleitungen, Beeinträchtigungen durch Baustellenabsperrungen."  Was erwartet er bei Großbaumaßnahmen?!

Nach Herrn Marco Rinnes Wunsch muss das dann in Bad Oeynhausen etwas so lauten: " ... Gemeinsam mit der Stadtverwaltung wird versucht, diese Beeinträchtigungen als Dauermaßnahme auf die Bewohner des nördlichen Teils der Stadt abzuwälzen, in der Hoffnung dass die Bürger es erst nach Abschluss der rechtlichen Voraussetzungen mitbekommen. Unumgänglich sind zeitweilige Verkehrseinschränkungen und -umleitungen, Beeinträchtigungen durch Baustellenabsperrungen, jedoch vorwiegend im nördlichen Teil, in dem die Landschaft und Lebensqualität sowieso abgeschrieben wird."

   Wo sind die vielen Befürworter" - {Ein Leserbrief - Herr Andreas Nicolaus stellt sich und uns diese und viele andere Fragen zur Beteiligung von Befürwortern der Nordumgehung an Diskussionen und Aktionen. Die Antwort lautet bestimmt, sie verstecken sich bei Herrn Dieter Dunker im Verein Pro Nordumgehung.}

NW 25. Oktober  2007

    Zu Lückenschluss-Plänen früher informieren  - {Ein überraschendes Ergebnis der Ratssitzung vom 24. Oktober 2007 ist, dass der Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann beauftragt wurde, den Landesbetrieb zu bitten, die örtliche Verwaltung über den aktuellen Sachstand zur Ausführungsplanung zu unterrichten. Über diesen Weg sollen die Informationen an die Bürger weitergegeben werden. Ein weiterer Punkt zur Nordumgehung behandelte den Fortgang der Verbesserungsmaßnahmen (15-Punkte-Katalog vom 13. Juni 2007). Hier blieb es bei der Stellungnahme des Bürgermeisters, der lediglich bestätigte, dass diese Gespräche stattfinden. Die müssen sich ja viel zu sagen haben, wenn sie schon seit über 4 Monaten miteinander sprechen.}

NW 24. Oktober  2007

    Notgemeinsaft will Klarheit - {Die Notgemeinschaft erwartet in der Ratssitzung einen ausführliche Sachstandsberichte von Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann zur Nordumgehung. Seit Ende März ist der Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann vom Rat beauftragt, den Landesbetrieb „Straßen NRW" aufzufordern, zeitnah weitere Bürgerinformationen zu den Ausführungsplanungen der Nordumgehung durchzuführen. Ich habe bis jetzt noch nichts davon gehört, ist das aber verwunderlich?

Der Bad Oeynhausener Stadtrat hatte am 13. Juni 2007 einen 15-Punkte-Katalog verabschiedet, mit dem bei der Nordumgehungs-Planung nachgebessert werden sollte. Die Liste reicht vom durchgehenden Lärmschutz für die gesamte Trasse über eine Geschwindigkeitsbegrenzung bis hin zur Sperrung der dann alten Dehmer Straße für schwere Lastwagen über 7,5 Tonnen. Kurt Nagel (CDU) betonte damals, die städtischen Forderungen gingen deutlich über den Planfeststellungsbeschluss vom Januar hinaus. „Wir fordern diese Punkte ein. Und wir fordern auch die Mittel dafür ein“. Was ist daraus geworden, was hat unser Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann dafür unternommen? Ich habe leider wenig Hoffnung!}

NW 19. Oktober  2007

    Angebot zum Haus-Tausch - {Ein Leserbrief - Frau Silke Müller "platzt der Kragen". Sie fordert die Befürworter der Chaoslösung Nordumgehung auf sich doch einmal zu informieren und mit dem Argumenten der Nordumgehungsgegner auseinander zu setzten. }

    „Wo sind all die Gegner hin?“ - {Ein Leserbrief - Herr Rainer Böcke kann mir bestimmt sagen wo die Gegner der Tunnellösung oder der Südumgehung alle sind. Ich kann mich als Höhepunkt nur an die für Sonntag, 1. Juli, angekündigte Großdemonstration des Vereins Pro Nordumgehung erinnern, die mangels Masse abgesagt werden musste Demo der Befürworter fällt am Sonntag aus (Artikel NW vom 29.Juni2007). Wenn er seine weiteren Aussagen denn einmal diskutieren möchten, kann er sicher jemanden bei einer der Monatgsdemonstrationen ansprechen. Die meisten werden ihm dort in aller Ruhe die Vorteile eines Tunnels näherbringen, so er denn gewillt ist auch einmal andere Argumente anzuhören.} 

NW 18. Oktober  2007

    „Jonglieren mit alten Zahlen“ - {Ein Leserbrief - Herr Hardy Klenke schreibt einen Leserbrief? Hier nun der Leserbrief von Herrn Hardy Klenke zum zweiten nur mit neuer Überschrift, aber dadurch wird er auch nicht besser. Zum ersten mal stand er am  27. September 2007 unter diesem Titel Vorwurf der Polemik in der NW. Daher hier auch der gleiche Kommentar von mir:

{Ein Leserbrief - Herr Hardy Klenke schreibt in seinem Leserbrief im letzten Satz: "Es geht doch nur um eine Straße mit 27 Brücken und einem Tunnel". Dieser Satz ist entlarvend, ich habe den Eindruck Herr Hardy Klenke weiß nicht wovon er schreibt und welche Auswirkungen die geplante Nordzerschneidung auf die Menschen haben wird. Wenn er einen Vorgeschmack davon braucht, so soll er sich das Verkehrschaos auf der Mindener- / Kanalstraße anschauen.}}

 

Der Sinn dieser Überschrift wird wohl für immer ein Geheimnis von Herrn Peter Steinert bleiben. Zur Bildunterschrift fällt mir nur ein, dass nicht nur viele Autofahrer nicht wissen, dass ein solcher Tunnel nicht in der Varianten-Diskussion beim Landesbetrieb Straßenbau steht, sondern auch, dass es die umwelt- und menschenfeindlichste Lösung ist, dass es sinnvolle Alternativen gibt, dass es kürzere Alternativen gibt, usw... }

NW 13./14. Oktober  2007

    „Sie haben es noch nicht kapiert“ - {Ein Leserbrief - Herr Siegfried Köster schreibt heftig und deutlich für die Lösung durch den Tunnel, seine Argument sind nicht von der Hand zu weisen und lohnen es, sich mit ihnen auseinanderzusetzen, wie er es auch unserm Bürgermeister und dem Verein Pro Nordumgehung empfiehlt.}

    „Der Tunnel ist seinen Preis wert“ - {Ein Leserbrief - Herr Dirk Witte sieht den Tunnelbau als mögliche und sinnvolle Alternative. Er beschreibt einige Vorteile des Tunnels: "Die Autobahn ist dann unter der Erde. Wir würden dann keinen Verkehr mehr sehen, den Lärm der Fahrzeuge würden wir nicht mehr hören. Technisch ist es möglich, die Abgase im Tunnel zu reinigen." Sind das nicht alles Gründe die einer Kurstadt gut anstehen würden?}

NW 11. Oktober  2007

    Politik kann Planung nicht einfach ändern - {Wolfgang Spanier, Bundestagsabgeordneter der SPD, sieht seine Aussagen über das Gespräch mit dem Nordumgehungsgegnern im Bundestag als „bösartig entstellend wieder gegeben“. Er stellt seine Aussagen richtig. Er erklärt die allseits bekannt Rechtslage zum Planfeststellungsbeschluss und zur Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht. Interessant die Aussage von Herrn Wolfgang Spanier: „Wenn es (das Bundesverwaltungsgericht) die Klage abweist, hat die Planung Bestandskraft und bindet Land und Bund.“ Rechtlich möglich sei dann nur ein Planänderungsverfahren. „Das ist nur dann möglich, wenn neue Gesichtspunkte vorliegen, die nicht bereits im vorherigen Planfeststellungsverfahren behandelt wurden“. Das Problem ist nun, das viele wichtige Gesichtspunkte im Planfeststellungsbeschluss weder behandelt noch berücksichtigt wurden, jedoch sind diese Gesichtspunkte nicht neu sondern werden schon seit Jahren von den Betroffenen eingebracht. Wie geht man mit dieser Situation um? Ist dann ein Planänderungsverfahren möglich?}

NW 10. Oktober  2007

    „Uralt-Planung ist nicht gottgegeben“ - {Die 130 Demonstranten der Notgemeinschaft sind mit ihrer Reise nach Berlin mehr als zufrieden. Positiv verlief aus ihrer Sicht am Montagnachmittag das Gespräch im Deutschen Bundestag mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Spanier (SPD) sowie den Bundestagsmitglieder der Grünen, Ute Koczy und Dr. Anton Hofreiter. Herr Hofreiter war gut über das Theam informiert und sprach von einer "Uraltplanung", die in Bad Oeynhausen durchgesetzt werden solle. Der heimischen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Spanier verwies auf das laufende Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und sagte, er könne sich deshalb nicht äußern. Schade,  dass wir ab jetzt zu Themen die vor dem Bundesverwaltungsgericht anhängig, sind keine Aussagen von Politikern mehr bekommen; oder gilt diese Reglung nur für Herrn Wolfgang Spanier persönlich? }

    Warum der Tunnel nicht baubar ist - {Ein Leserbrief - Herr Dieter Faatz hat seine eigene Meinung und die lässt sich auf den Punkt bringen: Damit die armen Autofahrer (zu denen ich auch gehöre) nicht für einige Monate Unannehmlichkeiten beim Bau eines Tunnels hinnehmen müssen, bauen wir die Autobahn durch den Norden der Stadt, dort stört der Bau ja nicht. Die Bürger dort müssen ja nur Generationen mit der Autobahn leben.}

NW 9. Oktober  2007

    Demonstranten laufen am Verkehrsministerium ins Leere - {Gemeinsam machten ca. 130 Demonstranten vor dem Verkehrsministerium in Berlin ihrem Unmut über die geplante Nordumgehung Luft . Mit drei Bussen und auch per Fahrrad trafen Bürger, die sich um die Zukunft von Bad Oeynhausen und Löhne Sorgen machen in Berlin ein. Leider wollte niemand aus dem Ministerium die mitgebrachte Resolution in Empfang nehmen.}

    Der Tunnel kommt zum Schluss - {Die Baugrunduntersuchungen auf der Trasse der Nordumgehung laufen weiter. Es werden Kosten produziert, von denen noch nicht feststeht, ob sie sinnvoll sind. Das wird erst nach einer endgültigen Gerichtsentscheidung zur Nordumgehung feststehen. Aber das sind wir ja durch den massenhaften Abriss von Wohnhäusern auf der Trasse in den vergangen Jahrzehnten gewohnt!  

Die Beschaffenheit des Bodens wird durch Mitarbeiter des Landesbetrieb „Straßen NRW" erkundet, um den Aufwand für die Trassengründug abschätzten zu können.}

NW 5. Oktober  2007

    Notgemeinschaft auf dem Weg nach Berlin - {Gestern sind sechs Radlern am Schloss Ovelgönne zur  „Tour de Tunnel“ nach Berlin gestartet. Fünf Etappen haben sich die Mitglieder der Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne vorgenommen. Sie treffen unterwegs mit anderen Radfahrern und in Berlin mit über 100 weiteren Gegnern der Nordumgehung zusammen. „Mit dieser Aktion wollen wir noch einmal darauf hinweisen, dass die Nordumgehung verkehrspolitisch überholt ist.“, so die Aussage von Klaus Rasche.}

NW 2./3. Oktober  2007

    Notgemeinschaft auf dem Weg nach Berlin - {Die Vorbereitungen für die „Tour de Tunnel“ nach Berlin sind im vollen Gange. Zwei Busse sind bereits ausgebucht.}

NW 1. Oktober  2007

    Tunnel Hahnenkamp ausgeschrieben - {Der Landesbetrieb „Straßen NRW" treibt seine Vorbereitungen für den Bau der Nordumgehung voran. In einer europaweiten Ausschreibung sucht er Unternehmen für den Bau des 450 Meter langen Tunnels durch den Hahnenkamp. Bis zum 23. Oktober 2007 können die Angebote abgegeben werden.}

    Plakate für Berlin - {Mit Spraydosen machten sich sieben fleißige Helfer der Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne am Samstag an die Arbeit. Sie erstellten ransparente für die Demonstration in Berlin.}

NW 27. September  2007

    Vorwurf der Polemik - {Ein Leserbrief - Herr Hardy Klenke schreibt in seinem Leserbrief im letzten Satz: "Es geht doch nur um eine Straße mit 27 Brücken und einem Tunnel". Dieser Satz ist entlarvend, ich habe den Eindruck Herr Hardy Klenke weiß nicht wovon er schreibt und welche Auswirkungen die geplante Nordzerschneidung auf die Menschen haben wird. Wenn er einen Vorgeschmack davon braucht, so soll er sich das Verkehrschaos auf der Mindener- / Kanalstraße anschauen.}

    Absage aus Berlin - {Ein Gespräch im Verkehrsministerium wird es für die Teilnehmer der „Tour de Tunnel“ nicht geben. Das Ministerium zog eine bereits erteilte Zusage nun wieder zurück, da es kurzfristig erfahren hatte, die Bezirksregierung in Detmold habe sich mit allen Einwendungen und Varianten auseinandergesetzt. 1.) wusste das Ministerium nicht vorher, dass genau dieses die Aufgabe einer Bezirksregierung in einem Planfeststellungsverfahren ist; 2) ist diese Aussage falsch, meines Wissens liegt keine wissenschaftlich qualifizierte Betrachtung der Südumgehung vor, ebenso liegt auch keine wissenschaftlich fundierte Gegenüberstellung der möglichen Varianten vor.}

NW 24. September  2007

   Tour de Tunnel“ führt nach Berlin - {Die Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne kämpft für die beste Lösung für Bad Oeynhausen und Löhne und geht dafür auf Werbetour zum Bundesverkehrsministerium. Am 8. Oktober will eine Abordnung per Bus und Rad mit der „Tour de Tunnel“ in Berlin eintreffen.}

NW 20. September  2007

    Befürworter im Schatten stehen gelassen - {Der Sinn dieser Überschrift wird wohl für immer ein Geheimnis von Herrn Peter Steinert bleiben. Zur Bildunterschrift fällt mir nur ein, dass nicht nur viele Autofahrer nicht wissen, dass ein solcher Tunnel nicht in der Varianten-Diskussion beim Landesbetrieb Straßenbau steht, sondern auch, dass es die umwelt- und menschenfeindlichste Lösung ist, dass es sinnvolle Alternativen gibt, dass es kürzere Alternativen gibt, usw... }

  NW 19. September  2007

     „Die Zeit der Diskussionen ist vorbei“  - {Die Überschrift soll wohl den Eindruck erwecken, als hätte der Verein Pro Nordumgehung sich schon einmal an öffentlichen Diskussionen über Alternativen zur Nordumgehung aktiv beteiligt. Die einzelnen Aussagen dieses Artikels zu widerlegen ist leicht möglich, doch ob das bei diesen Herren Sinn macht! Nur Lesen sollten sie schon (können). Wenn sie sich ernsthaft mit dem Thema Nordumgehung beschäftigt hätten, dann wären ihnen beide sinnvollen Alternativen, Südumgehung und Tunnel bekannt und dass die Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne beide vertritt. Dass der Herr Architekt Marco Rinne den Tunnelbau in Bad Oeynhausen für unmöglich hält, zeigt nur dass er kein Straßenbauer ist, aber auch da gilt, lesen hilft. Die Aussage von Herrn Dieter Kraul: „Alle Alternativen wurden in dem Verfahren doch eingehend untersucht – und verworfen." und von Herr Werner Vogt: „Wir stehen hinter dem Planfeststellungsbeschluss. Da stehen unsere Argumente auf 385 Seiten" sind leider falsch. Auch hier kann ich Herrn Dieter Kraul und Herrn Werner Vogt nur empfehlen die Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren und den Beschluss selber auch zu lesen und nicht nur drüber zu reden. Bisher habe ich im gesamten Verfahren noch keine keine wissenschaftlich fundierte Gegenüberstellung der möglichen Alternativen für einen notwendigen Lückenschluss A2-A30 gesehen, also wurden sie auch nicht eingehend untersucht. Der Planfeststellungsbeschluss hat übrigens laut Inhaltsverzeichnis 435 Seiten und nicht wie Herr Werner Vogt sagt 385 Seiten, (hier nachzulesen Achtung 3.395 KB groß) das ist nicht wichtig, zeigt aber, dass Herr Werner Vogt ihn nicht gelesen hat.}

NW 14. September  2007

    „Dehme wird zerstückelt“  - {Ein Leserbrief - Frau Marion Schröder reagiert auf einen Leserbrief von Herrn Werner Trampe vom 5. September. Sie beschreibt den Besuch bei Herrn Trampe aus ihrer Sicht, dass Herr Werner Trampe trotz seiner Gegnerschaft zur Nordumgehung nicht den Trassenverlauf in seinem direkten Wohnumfeld kennt gibt ihr sehr zu denken. Leider erlebe auch ich es immer wieder, dass Menschen sich keine Gedanken über die Konsequenzen der Nordumgehung machen, da sie sich einfach nicht mit Thema auseinandersetzten, haben sie keine fundierte Meinung, sondern eher eine gefühlte Meinung und das führt natürlich auch nicht zu fundierten Aussagen. Dass eine Nordumgehung zusätzlichen Verkehr nach Dehme zieht ist logisch, da die Dehmer Straße/Dehmer Spange Zubringer zur Autobahn wird. Ob Herr Werner Trampe eine Gaststätte betreiben will und für welche Klientel, dass sollten wir ihm überlassen, er wird sich schon überlegen, ob sich das Geschäft für ihn lohnt oder nicht!}

    Steuergelder werden verschwendet  - {Ein Leserbrief - Herr Eckhard Grummert über Sinn oder doch eher Unsinn der aktuellen Baumaßnahmen auf der Mindener- / Kanalstraße und die Angstmache gegen den Bau der Tunnellösung. Auch ich halte die aktuelle Baumaßnahme mit meinem jetzigen Kenntnisstand für Unsinn, punktuelle Ausbesserungen der Straße hätten vollkommen gereicht und die Kosten der Baumaßnahme und auch die Verluste durch den Dauerstau wären relativ gering geblieben. Die Beweggründe des Landesbetriebs „Straßen NRW" sind mir leider unbekannt, doch hätte es unserem Rat und der Verwaltung, die bestimmt im Vorfeld über diese Maßnahme informiert waren, gut gestanden, wenn sie etwas dagegen im Sinne der Bürger Bad Oeynhausens unternommen hätten. Dass und auch wie sich Herr Mueller-Zahlmann jetzt schon über die großen Verkehrsprobleme beim Bau einer Tunnellösung auslässt, ist doch geringfügig daneben. Oder sollte Herr Mueller-Zahlmann auch hier wieder mehr oder weniger wissen, als er uns Bürgern sagt. Hat er schon die komplette Tunnellösung bis zum Ende durchgeplant in der Tasche?}

NW 8./9. September  2007

    „Tunnelbau wäre möglich“  - {Die Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne äußert sich zu Behauptungen unseres Bürgermeisters Klaus Mueller-Zahlmann, dass die Mindener Straße voll gesperrt werden müsse. Schon bei der Empfehlung des Tunnels als beste Autobahnlösung für die Stadt Bad Oeynhausen Ende der 80er Jahre hatten Gutachter und Straßenbauverwaltung (heute Landesbetriebs „Straßen NRW") eine vierspurige Verkehrsführung während der Bauzeit angekündigt. Teilweise liegt die Trasse des geplanten Tunnels neben der jetzigen B 61, so dass deren Fahrbahn überhaupt nicht in Anspruch genommen. Aber unser Bürgermeister weiß es besser!
Und so fragen die beiden Vorsitzenden der Notgemeinschaft Bad Oeynhausen/Löhne: „Wieso funktioniert das alles woanders unter noch schwierigeren Bedingungen und in Bad Oeynhausen ist wieder einmal alles unmöglich?" Aber auch da wird unser Bürgermeister eine Antwort haben, nur er sagt sie uns nicht!}

NW 5. September  2007

    „Verkehr hat sich verdoppelt“  - {Ein Leserbrief - Herr Gerd Bekemeier hat recht, die LKW-Fahrer werden den Weg über Dehme zur Autobahn nehmen, solange sie sich einen Zeitvorteil versprechen und ihnen dieser Weg nicht verwehrt wird. Dass diese Strasse als Ausweichstrecke genutzt wird, kann jeder sehen, der die Strasse nutzt oder an ihr wohnt. Dass gerade nachts auf diese Strecke auch mit überhöhter Geschwindigkeit gefahren wird kann ich nur bestätigen, doch diese Situation wird mit dem Bau der Nordumgehung ja nicht besser sondern eher noch verschlimmern, da der Weg zu Autobahn dann ja noch kürzer ist.}

    Wann kommt die Begrenzung?  - {Ein Leserbrief - Herr Werner Trampe hat es immer noch nicht verstanden, schade ich hatte doch schon gehofft. Falls die Nordumgehung gebaut wird, so ist doch der Weg durch Dehme ein schöner Zubringer zur Autobahn, und glaubt Herr Trampe wirklich, dass die LKW diesen Weg nicht nutzen werden, wenn sie können? Ich zitiere Herrn Trampe einmal: „Die Dehmer Straße war und ist kein Problem der Notgemeinschaft." Das stimmt, da die Dehmer mit dem Verkehr auf der Strasse leben müssen, aber jeder der hilft, dieses Problem mit zu lösen, ist willkommen.  Ich glaube kaum, dass es den Dehmer Bürgern um das wie, sondern mehr um das wann der Begrenzung geht." Auch hier hat Herr Werner Trampe recht, je eher, je besser. Hier werden keine Häuser abgerissen, keine Brücken gebaut, sondern nur Schilder aufgestellt und das dauert keine 30 Jahre." Wenn es nur um die Beschränkung der LKW gehet dann stimmt das, aber hier sollte auch Herr Werner Trampe ein ganz klein wenig weiter denken. In Dehme wurden schon für die Nordumgehung viele Häuser abgerissen, es sollen Brücken gebaut werden und Schilder werden uns nicht vor dem schützen, was mit einer Nordzerschneidung auf Dehme zukommt.}

NW 4. September  2007

    Dehmer Straße Thema im Ausschuss  - {Dann wollen wir mal hoffen, dass sich im Ausschuss die Fraktionsvorsitzenden Kurt Nagel (CDU) und Olaf Winkelmann (SPD) an ihre Zusage zur vollsten Unterstützung „Wir haben im Ausschuss eine Mehrheit, jetzt kommt es auf die Bezirksregierung an" erinnern und nicht alle Verantwortung an die Bezirksregierung abschieben. Frage: Ist dieBezirksregierung denn zuständig für diese Entscheidung?}

NW 1./2. September  2007

    „100-prozentige Unterstützung“  - {Wenn wenn alle Parteien (nur die FDP hat sich noch nicht geäußert) für eine Beruhigung der B61 in Dehme sind, dann muss es ja etwas werden! Mich würde allerdings interessieren, wer denn letztendlich die Entscheidung über die Maßnahme fällt: Stadt, Kreis, Bezirk, Land, Bund, EU, UNO. Vielleicht sollte die Stadt einfach mal anfangen.

Das steht auf der Webseite des Kreises Minden-Lübbecke:

Die Straßenverkehrsbehörde bestimmt, wo und welche Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (z. B. Schranken, Sperrpfosten, Parkuhren, Blinklicht- und Lichtzeichenanlagen) anzubringen und zu entfernen sind.

Wenn Sie in Minden, Petershagen, Porta Westfalica, Bad Oeynhausen, Lübbecke und Espelkamp wohnen, sind die dortigen Ordnungsämter bzw. Verkehrsbehörden für Sie zuständig. Über Widersprüche gegen Entscheidungen der örtlichen Straßenverkehrsbehörden entscheidet das Straßenverkehrsamt des Kreises Minden-Lübbecke als Untere Staatliche Verwaltungsbehörde.}

    Mit Fotos gegen Nordumgehung  - {Herr Dirk Lenger hat 1.500 Fotos hat er von der Landschaft auf und in unmittelbarer
Umgebung der geplanten Trasse der Nordumgehung gemacht. Er versucht den Bad Oeynhausenern nahe zu bringen, welche Naturräume durch den Moloch Nordumgehung unwiederbringlich zerstört würden.
„Wir dürfen unsere schöne Stadt nicht gefährden und müssen im Wohle der Stadt handeln." Das wäre doch eine schöne Maxime, die sich auch unser Stadtrat zu eigen machen könnte, wobei ich noch hinzufügen will, auch der Norden von Bad Oeynhausen gehört zur Stadt.}

    Heulen und Zähneknirschen